Im Tarif Rechtsschutz der ARAG Tierkrankenversicherung kann die ARAG SE die Leistung bei fehlenden Erfolgsaussichten oder Mutwilligkeit ablehnen. Erfahren Sie, wann eine Ablehnung möglich ist, wie sie mitgeteilt wird und welche Möglichkeiten Sie mit Schiedsgutachterverfahren und Stichentscheid haben.

3.1 Die ARAG SE kann den Rechtsschutz ablehnen, wenn ihrer Auffassung nach:

• 3.1.1 die Wahrnehmung Ihrer rechtlichen Interessen keine hinreichende Aussicht auf Erfolg hat oder
• 3.1.2 Sie Ihre rechtlichen Interessen mutwillig wahrnehmen wollen.

Mutwilligkeit liegt dann vor, wenn die voraussichtlich entstehenden Kosten in einem groben Missverhältnis zum angestrebten Erfolg stehen. In diesem Fall können wir nicht zahlen, weil die berechtigten Interessen der Gemeinschaft der Versicherten beeinträchtigt würden.

Die Ablehnung müssen wir Ihnen in diesen beiden Fällen unverzüglich schriftlich mitteilen, und zwar mit Begründung.

(„Unverzüglich“ heißt nicht unbedingt „sofort“, sondern „ohne schuldhaftes Zögern bzw. so schnell wie eben möglich“.)

3.1.3 Hat die ARAG SE den Rechtsschutz aus anderen Gründen abgelehnt und widersprechen Sie dieser Ablehnung, so kann die ARAG SE den Rechtsschutz aus den unter Ziffer 3.1.1 oder 3.1.2 genannten Gründen nur dann ablehnen, wenn sie Ihnen dies danach unverzüglich unter Angabe der Gründe, die zur Ablehnung nach einer dieser Ziffern geführt haben, in Textform mitteilt.

3.2 Was geschieht, wenn die ARAG SE eine Leistungspflicht nach Ziffer 3.1 ablehnt und Sie damit nicht einverstanden sind?

3.2.1 Schiedsgutachterverfahren

Sie können von der ARAG SE die Einleitung eines Schiedsgutachterverfahrens verlangen. Die ARAG SE ist verpflichtet, Sie auf diese Möglichkeit hinzuweisen. Mit diesem Hinweis muss die ARAG SE Sie auffordern, ihr alle nach ihrer Auffassung für die Durchführung des Schiedsgutachterverfahrens wesentlichen Mitteilungen und Unterlagen zuzusenden.

3.2.1.1 Wenn Sie die Durchführung eines Schiedsgutachterverfahrens verlangen, muss die ARAG SE dieses Verfahren innerhalb eines Monats einleiten und Sie hierüber unterrichten. Wenn die ARAG SE das Schiedsgutachterverfahren nicht innerhalb eines Monats einleitet, besteht für Sie Versicherungsschutz im beantragten Umfang.

3.2.1.2 Wenn zur Durchsetzung Ihrer rechtlichen Interessen Fristen einzuhalten sind, muss die ARAG SE die zur Fristwahrung notwendigen Kosten tragen, und dies bis zum Abschluss des Schiedsgutachterverfahrens. (Beispiele für das Einhalten von Fristen: Berufungsfrist droht abzulaufen, Verjährung droht einzutreten.)

Wenn der Schiedsspruch ergibt, dass die Leistungsverweigerung berechtigt war, müssen Sie der ARAG SE diese Kosten erstatten.

3.2.1.3 Der Schiedsgutachter ist ein seit mindestens fünf Jahren zugelassener Rechtsanwalt. Er wird vom Präsidenten der für Ihren Wohnsitz zuständigen Rechtsanwaltskammer benannt. Dem Schiedsgutachter muss die ARAG SE alle ihr vorliegenden Mitteilungen und Unterlagen zur Verfügung stellen, die für die Durchführung des Schiedsgutachterverfahrens wesentlich sind. Der Schiedsgutachter entscheidet schriftlich, ob Versicherungsschutz besteht. Diese Entscheidung ist für die ARAG SE verbindlich.

3.2.2 Stichentscheid

Sie können aber auch den für Sie tätigen oder noch zu beauftragenden Rechtsanwalt veranlassen, eine begründete Stellungnahme abzugeben, und zwar zu folgenden Fragen:

• Besteht eine hinreichende Aussicht auf Erfolg?
• Steht die Durchsetzung Ihrer rechtlichen Interessen in einem angemessenen Verhältnis zum angestrebten Erfolg?

Die Entscheidung des Rechtsanwalts ist für Sie und für die ARAG SE bindend.

Ausnahme: Diese Entscheidung weicht offenbar von der tatsächlichen Sach- oder Rechtslage erheblich ab.

3.3 Kosten

Die Kosten des Schiedsgutachtens bzw. des Stichentscheids trägt die ARAG SE unabhängig von deren Ergebnis.

Was bedeutet das konkret?

Die ARAG kann den Rechtsschutz verweigern, wenn Ihr Anliegen aus ihrer Sicht kaum Erfolg verspricht oder der Aufwand in keinem sinnvollen Verhältnis zum Ziel steht. Eine solche Ablehnung muss Ihnen schriftlich und mit Begründung mitgeteilt werden. Sind Sie damit nicht einverstanden, stehen Ihnen zwei Wege offen, die Entscheidung überprüfen zu lassen: das Schiedsgutachterverfahren durch einen neutralen Rechtsanwalt oder der Stichentscheid durch Ihren eigenen Anwalt. Die Kosten dieser Verfahren übernimmt die ARAG in jedem Fall.

Häufige Fragen

Dokumentversion: 2024.10